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Behörde veranlasst Rückruf von Smo-Bikes

Rückruf Smobikes Foto:HerstellerFehlende CE-Kennzeichen bei Elektrofahrräder sind keine Seltenheit (siehe Artikel über Pedelec-Test von Ökotest), doch Rückrufe sind bisher eher selten. Über die Gründe kann man nur spekulieren, doch nun hat mit dem Regierungspräsidium Gießen die erste Behörde durchgegriffen und ruft E-Bikes einer gesamten Marke zurück. Betroffen sind die Räder des chinesischen Herstellers Smo-Bikes.

Bei einer Kontrolle hat die mittelhessische Behörde festgestellt, dass sämtliche aus China importierten Räder weder eine CE-Kennzeichnung besaßen, noch über die dazugehörige Erklärung verfügten, mit der festgestellt wird, dass die Ware den Sicherheitsanforderungen der Europäischen Union entspricht. „Zudem erwiesen sich die technischen Prüfberichte des chinesischen Herstellers als zweifelhaft, und das Bauart-Zertifikat des TÜV war bereits im Jahr 2011 gekündigt worden“, erläuterte Stefan Wingenbach, technischer Aufsichtsbeamter beim Regierungspräsidium. Der Experte für Produktsicherheit hat für einen sofortigen Verkaufsstopp der noch vorhandenen Ware gesorgt und mit dem Händler den Rückruf der bereits verkauften Fahrräder vereinbart. Betroffen sind in dem Regierungsbezirk 548 Räder. 

Aufmerksam wurde die Aufsichtsbehörde durch den Käufer eines Elektrofahrrades, der auf seiner Neuerwerbung vergeblich nach dem sogenannten CE-Zeichen gesucht hatte und daraufhin Rat beim Präsidium suchte. Dieser Hinweis veranlasste die mittelhessische Behörde, bei dem Importeur und Händler aus dem Lahn-Dill-Kreis einmal genauer hinzuschauen.

„Elektrofahrräder, die auch unter der Bezeichnung Pedelecs oder Epacs verkauft werden, müssen im Europäischen Wirtschaftsraum mit dem CE-Zeichen gekennzeichnet sein“, so Wingenbach. Da der Trend zum Kauf von Elektrofahrrädern zunehmend sei, weist der Experte darauf hin, dass Verbraucher beim Kauf unbedingt auf diese die Sicherheit bescheinigende Plakette achten sollen. Auch eine Bedienungsanleitung in deutscher Sprache gehöre zum Mindeststandard.

CE-Kennzeichnungspflichten Grafik Velotech.deLeider scheinen viele Behörden in Deutschland dies nicht so eng zu sehen. Vielleicht liegt es am Personalmangel, vielleicht an mangels Sensibilität für die Problematik, das Elektrofahrräder etwas anderes sind als Fahrräder ohne Motor. Bereits 2010 hatte Ernst Brust, vereidigter Fahrradsachverständiger und Geschäftsführer des Prüflabors Velotech.de in einer eigenen Untersuchung darauf hingewiesen, dass von 40 geprüften Pedelecs nur 23 Prozent ein CE-Zeichen aufwiesen, 2011 waren es dann sogar nur 20 Prozent.

Durch die Anbringung der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt den produktspezifisch geltenden europäischen Richtlinien entspricht. Allerdings lässt das CE-Logo allein noch keine Rückschlüsse zu, ob das Produkt durch eine unabhängige Stellen auf die Einhaltung der Richtlinien überprüft wurde. Bringt der Hersteller allerdings das CE-Kennzeichen unberechtigterweise an, kann dies erhebliche Konsequenzen haben. Deshalb ist es letztendlich "billiger" für den schummelnden Hersteller, darauf zu verzichten und darauf zu hoffen, dass es nicht auffällt. Wer in der EU vorsätzlich oder fahrlässig ohne CE-Kennzeichnung Maschinen einsetzt (und Pedelecs und E-Bikes fallen unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG) handelt ordnungswidrig (§5 der 9. GPSGV) und kann mit einer Geldbuße von bis zu 30.000 € bestraft werden (§19 Abs.2 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz). Wenn es zu einem Unfall kommt drohen darüberhinaus strafrechtliche Folgen. 

Die CE-Kennzeichnung ist deshalb auch kein Gütesiegel, wenn oft auf damit geworben wird (siehe Artikel die Tricks der Fahrradbranche). Dokumentiert wird lediglich die Einhaltung der gesetzlich zulässigen Mindestanforderungen.

CE steht für „Communauté Européenne“ (französisch: „Europäische Gemeinschaft“).Der CE-Kennzeichnungspflicht unterliegen unter anderem elektrische Geräte, Maschinen, Telekommunikationsgeräte, Spielzeuge, Bau- und medizinische Produkte.

 

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